Nutzungsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

  1. I. Einleitende Bestimmungen

    1.1.  Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der Website 7womanwings.de und für alle Verträge, die zwischen der Anbieterin Olga Bajrami, Bahnhofstraße 6, D-04838 Eilenburg und einem Nutzer über die auf der Website präsentierten Waren und/ oder Leistungen per E-Mail oder direkt über die Website abgeschlossen werden, ganz gleich, über welches Endgerät (z.B. PC, Mobiltelefon) und über welche der dazugehörigen Domains der Nutzer die Dienste der Anbieterin aufruft.1.2. Vorformulierte Bedingungen des Nutzers, welche von den vorliegenden AGB abweichen, werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.1.3. Verbraucher ist hierbei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.1.4. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Vertragsgegenstand

    2.1. Gegenstand des Vertrages ist nach Wahl des Nutzers der Abruf von Informationen auf der Website, der Erwerb von digitalen Waren (z.B. E-Books), die Erbringung von Dienstleistungen (z.B. persönliche Lebensberatung, Horoskop-Erstellung), physischen Produkten und der Abschluss der auf der Website angebotenen Club-Abonnements. Die wesentlichen Merkmale der Waren bzw. Inhalt und Umfang der gebuchten Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen auf der Website und den jeweils hierauf Bezug nehmenden Angaben der Bestell- bzw. Buchungsbestätigungen.2.2. Der Erwerb von Tickets für Workshops, Kurse, Seminare oder andere Veranstaltungen der Anbieterin berechtigt den Nutzer gegenüber der Anbieterin innerhalb des Gültigkeitszeitraumes zur Inanspruchnahme der mit dem Ticket zugesagten Leistung. Es gilt dabei die Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt des Kaufs des Tickets einschließlich der dort aufgeführten Ausschlusskriterien, Termine, Orte sowie persönlichen Anforderungen an den Nutzer als Teilnehmer.2.3. Die Anbieterin erhebt für die Nutzung der Website außerhalb der als entgeltlich bezeichneten Leistungen wie Club-Abonnements und Webinare kein Entgelt. Die Dienste stellt die Anbieterin ausschließlich nicht-gewerblichen Nutzern zum persönlichen Gebrauch zur Verfügung. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Informationen, Software, Produkte oder Serviceleistungen, die über die Website abrufbar bzw. einsehbar sind, zu verändern, zu kopieren, zu vertreiben, zu übertragen, abzutreten, zu verkaufen, zu verwerten, auszustellen, öffentlich vorzuführen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizensieren und zu verändern.2.4. Die Beratungsleistungen der Anbieterin (insbesondere Horoskoperstellung, Seminare, Workshops, individuelle Beratung) werden unter Berücksichtigung der Konstitution und Bedürfnislage von Menschen weiblichen Geschlechts erstellt und erbracht; ein Vertragsschluss mit Menschen männlichen Geschlechts ist daher in diesen Fällen ausgeschlossen.2.5. Die Anbieterin ist berechtigt, sich für die Erbringung von vom Nutzer gebuchten Dienstleistungen Dritter zu bedienen. Im Rahmen der Erbringung von persönlichen Beratungsleistungen erfolgt der Einsatz von Dritten bei der Leistungserbringung nur mit Einverständnis des Vertragspartners, welches dieser jedoch auch schlüssig zum Ausdruck bringen kann.

    2.6. Die Erbringung eines Erfolges im Sinne des Werkvertragsrechts schuldet die Anbieterin bei der Erbringung von Leistungen nur dann, wenn ein solcher Erfolg ausdrücklich vorab zwischen den Vertragsparteien vereinbart worden ist.

  3. Vertragsschluss, Berichtigungsmöglichkeiten, Speicherung des Vertragstextes3.1. Die auf der Website dargestellten Waren und Leistungen sind keine Angebote im Rechtssinne, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, ein entsprechendes Angebot auf Vertragsschluss bei der Anbieterin abzugeben.3.2. Nutzer haben bei einem Teil der Angebote die Möglichkeit, eine Buchung direkt über ein elektronisches Buchungsformular auf der Website vorzunehmen. Der Nutzer wird aus den Detailbeschreibungen der entsprechenden Angebote zu einem solchen Formular geleitet. Dort gibt der Nutzer nach Eingabe seiner persönlichen Daten sowie der Zahlungsinformationen ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss bei der Anbieterin ab, indem er den Button „kostenpflichtige Anmeldung bestätigt. Vor dem Absenden des Formulars kann der Nutzer sämtliche seiner getätigten Angaben überprüfen, ändern (insbesondere über die „zurück“-Funktion des Internetbrowsers und die anderen üblichen PC-Funktionen) bzw. die Buchung gänzlich abbrechen. Die Anbieterin bestätigt dem Nutzer die Buchung per E-Mail innerhalb von 24 h nach Absendung (Vertragsschluss).3.2.0 Abweichend zu Ziff. 3.1 unterbreitet die Anbieterin bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts und physische Produkte auf der Website ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem dann wie folgt zustande:3.2.1. Die zum Kauf beabsichtigten Download-Produkte und physische Produkte werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Nutzer den virtuellen Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

    3.2.2. Soweit der Nutzer das Sofortzahl-System „PayPal“ durch Anklicken der im Shopsystem integrierten entsprechend bezeichneten Schaltfläche wählt, wird er auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden seine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wird der Nutzer zurück in unseren Onlineshop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

    3.2.3 Der Nutzer hat auch die Möglichkeit seine Bestellung mit Vorkasse per Überweisung zu bezahlen. Dafür erhält der Nutzer eine E-mail mit den Bankdaten der Anbieterin, den Betrag kann er innerhalb von 14 Tagen begleichen. Erst nach Geldeingang wird die Ware durch die Anbieterin versendet.

    3.2.4. Vor Absenden der Bestellung kann der Nutzer sämtliche Angaben überprüfen, ändern (insbesondere über die „zurück“-Funktion des Internetbrowsers) bzw. den Kauf gänzlich abbrechen.

    3.2.5. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Bestellung abschicken“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.

    3.3. Es besteht des Weiteren die Möglichkeit, Waren und Leistungen der Anbieterin per Brief, E-Mail, oder unter Nutzung des elektronischen Kontakt- und Anfragenformulars auf der Website unverbindlich anzufragen. Die Anbieterin unterbreitet in diesen Fällen ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches vom Nutzer innerhalb von 5 Tagen – vorbehaltlich einer abweichenden Frist im Angebot– angenommen werden kann. Die Anbieterin bestätigt dem Nutzer den Vertragsschluss durch Zusendung einer Versand- bzw. Buchungsbestätigung per E-Mail.

    3.4. Der Vertragstext wird von der Anbieterin nicht gespeichert. Unberührt hiervon bleiben abgaben- bzw. handelsrechtliche Vorschriften. Der Nutzer wird gebeten, im eigenen Interesse für eine Speicherung bzw. einen Ausdruck des Vertragstextes zu sorgen.

  4. Informationsübermittlung an die Anbieterin, Freistellung4.1. Sofern die Anbieterin für die Herstellung individuell gestalteter Waren bzw. für die Erbringung von auf den Nutzer abgestimmten Leistungen Informationen, Texte, Dateien oder andere Materialien benötigt, stellt der Nutzer diese der Anbieterin unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Etwaige Vorgaben der Anbieterin zu Dateiformaten sind vom Nutzer hierbei zu beachten.4.2. Der Nutzer wird keine Daten, Unterlagen oder Informationen an die Anbieterin übermitteln, deren Inhalt die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Nutzer stellt die Anbieterin ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.4.3. Die Anbieterin überprüft die vom Nutzer übermittelten Daten, Informationen und Unterlagen hierbei nicht auf inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtskonformität.
  5. Rechteeinräumung5.1. Die Download-Produkte der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer erhält zu jedem erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung auf der Website nichts anderes angegeben ist.5.2. Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für den persönlichen Gebrauch auf dem Computer bzw. sonstigem elektronischen Endgerät des Nutzers abzuspeichern und/oder auszudrucken. Die Anfertigung weiterer Kopien ist dem Nutzer untersagt. Es ist ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.5.3. Soweit die Anbieterin im Rahmen der Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistung für den Nutzer Texte, Bilder, Grafiken, Designs oder andere schutzfähige Inhalte erstellt, dürfen diese vom Nutzer ohne die ausdrückliche Zustimmung der Anbieterin nicht verändert, reproduziert und veröffentlicht werden. Soweit nicht anders vereinbart, überträgt die Anbieterin dem Nutzer ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es wird dem Nutzer ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.5.4. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht jeweils unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts.
  6. Preise, Eigentumsvorbehalt, Zahlungsbedingungen6.1. Dem Nutzer stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:- PayPal
    – Vorkasse per Überweisung6.2. Die Anbieterin behält sich vor, im Einzelfall die Lieferung von Waren nur gegen Vorkasse auszuführen. Im Fall des Kaufs auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang auszugleichen. Soweit es bei den einzelnen Zahlungsarten nicht abweichend angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag i.Ü. sofort zur Zahlung fällig. Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum der Anbieterin. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis zur Anbieterin handelt

    6.3. Die Abrechnung der Abonnemententgelte erfolgt für den gewählten Bezugszeitraum entweder im Voraus per PayPal oder per Rechnung. Im Fall des Kaufs auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab dem Zugang der Rechnung auszugleichen. Der Nutzer kann die von ihm gewählte Zahlungsart erst nach Ablauf des gewählten Bezugszeitraumes abändern. Erhöht die Anbieterin im Laufe eines Bezugszeitraums das Abonnemententgelt, ist das neue Entgelt ab dem Zeitpunkt der nächsten Abrechnung gültig; ein vom Nutzer im Voraus beglichenes Entgelt ist für den Zeitraum der Vorauszahlung jedoch garantiert und kann nicht erhöht werden. Änderungen der Abonnemententgelte werden von der Anbieterin vor ihrer Wirksamkeit angekündigt.

    6.4. Von der Anbieterin gewährte Sonderpreise gelten für den ersten Abrechnungszeitraum; danach werden die regulären Preise, welche auf der Website einsehbar sind wirksam.

  7. Lieferbedingungen7.1. Sofern nicht im Einzelfall anders angegeben werden Download-Produkte dem Nutzer als Datei (Dateiformat siehe Artikelbeschreibung) per E-Mail innerhalb von 1-2 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Zahlungseingang, übersandt.7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anbieterin hinterlegten Kontaktdaten aktuell zu halten. Änderungen hieran sind der Anbieterin unverzüglich anzuzeigen. Zugangsdaten hat der Nutzer vor unbefugter Verwendung durch Dritte zu schützen.7.3. Die Anbieterin liefert Waren innerhalb Deutschlands und ins Ausland. Für die Lieferung fallen Versandkosten an, die vom Nutzer zusätzlich zu den auf der Website gezeigten Gesamtpreisen zu tragen sind, sofern die Anbieterin nicht versandkostenfreie Lieferung zusagt.7.4. Die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt in 2 – 3 Tagen ab Versandbestätigung; Die Lieferung der Ware auf deutsche Inseln und international kann länger erfolgen, je nach Bestimmungsland und Verzollung abhängig sind abweichend länger Lieferzeiten möglich; An Sonntagen und den im Zielland bestehenden gesetzlichen Feiertagen erfolgt keine Zustellung.

    7.5. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Anbieterin hinterlegten Liefer- und Kontaktdaten aktuell zu halten. Änderungen sind der Anbieterin unverzüglich anzuzeigen. Zugangsdaten hat der Nutzer vor unbefugter Verwendung durch Dritte zu schützen.

    7.6. Bestellt der Nutzer Ware als Verbraucher (Ziff. 1.3.), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware auf dem Transportweg mit der Übergabe der Ware an den Nutzer oder an eine von ihm mit der Entgegennahme beauftragte Person über, unabhängig davon, ob der Versand „versichert“ oder „nicht versichert“ erfolgt. Dies gilt auch, wenn sich der Nutzer im Verzug mit der Annahme der Ware befindet. Satz 1 gilt nicht, wenn der Nutzer eigenständig ein nicht von der Anbieterin benanntes Transportunternehmen bzw. eine nicht von der Anbieterin benannte Person mit der Ausführung des Versandes beauftragt hat.

    7.7 Die Anbieterin bittet die Nutzer, die Ware unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel und Transportschäden hin zu überprüfen und entsprechende Mängel dem Transportdienstleister mitzuteilen. Ist der Nutzer ein Verbraucher (Ziff. 1.3.), hat eine Nichtbeachtung dieser Bitte keine Auswirkungen auf die Geltendmachung von gesetzlichen Mängelgewährleistungsansprüchen.

  8. Laufzeit von Abonnements, Kündigung, Mindestteilnehmerzahl für Veranstaltungen8.1. Abonnement-Verträge zwischen der Anbieterin und dem Nutzer werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt für den Nutzer 2 Wochen ab der Beendigung der Mindestlaufzeit von 3 oder 12 Monaten ab Vertragsschluss. Dem Nutzer wird empfohlen, die Kündigung schriftlich oder per E-Mail an die Anbieterin zu übermitteln. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.8.2. Kommt der Nutzer mit der Zahlung des Abonnemententgeltes in Verzug, ist die Anbieterin berechtigt, die Leistungserbringung für die Dauer des Verzuges auszusetzen. Leistet der Nutzer auch nach Mahnung und Nachfristsetzung der Anbieterin das vereinbarte Entgelt nicht, steht es der Anbieterin frei, den Vertrag außerordentlich zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich der Anbieterin vor. Im Fall der Begleichung der Forderungen, wird die Anbieterin die Leistungserbringung unverzüglich wiederaufnehmen.8.3. Die Anbieterin ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Nutzer die Durchführung einer Veranstaltung (offline wie online) trotz einer Abmahnung nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maß vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt die Anbieterin den Vertrag, so behält sie den Anspruch auf das Entgelt, jedoch unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile, die sie aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt.8.4. Ist die Durchführung einer Veranstaltung von dem Erreichen einer bestimmten Mindestteilnehmeranzahl abhängig und wird diese Mindestteilnehmeranzahl bis zu dem in der Leistungsbeschreibung genannten Zeitpunkt nicht erreicht, informiert die Anbieterin den Nutzer rechtzeitig in Textform (z.B. E-Mail) über die Nichtdurchführung der Veranstaltung. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.
  9.  GewährleistungEs gelten die gesetzlichen Vorschriften.
  10. Stornierung, Ersatzteilnehmer bei Veranstaltungen10.1. Nutzer, die eine Teilnahme an einer Veranstaltung der Anbieterin gebucht haben, haben die Möglichkeit, die Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung aus persönlichen Gründen, die der Anbieterin auf Nachfrage nachzuweisen sind, vor dem Beginn der Veranstaltung auf einen späteren Termin, den die Anbieterin festlegt, zu verschieben. Bereits geleistete Zahlungen des Kunden für die Veranstaltungsteilnahme bleiben für die Teilnahme an dem späteren Termin bestehen.10.2. Der Nutzer ist des Weiteren berechtigt, bis zum Beginn der gebuchten Veranstaltung einen Ersatzteilnehmer zu stellen, sofern dieser die ggf. bestehenden Teilnahmevoraussetzungen erfüllt.10.3. Erscheint ein angemeldeter Teilnehmer ohne Vorliegen von Gründen, die ihn zu einer außerordentlichen Beendigung des Vertrages berechtigen oder zum Wegfall der Geschäftsgrundlage führen, nicht zu einer Veranstaltung oder stellt er einen Ersatzteilnehmer, der die Voraussetzungen der Teilnahme an der gebuchten Veranstaltung nicht erfüllt, wird die Zahlung einbehalten oder eingefordert, sofern diese noch nicht gezahlt wurde.10.4. Stornierungen und Umbuchungen haben aus Gründen der Beweisführungen schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

    10.5. Das gesetzliche Recht des Nutzers zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den voranstehenden Regelungen unberührt.

  11. Ausschluss von Veranstaltungen, Mindestteilnehmerzahl11.1 Die Anbieterin ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Nutzer die Durchführung der Veranstaltung trotz einer Abmahnung nachhaltig stört oder wenn er sich in solchem Maße vertragswidrig verhält, dass die sofortige Aufhebung des Vertrages gerechtfertigt ist. Kündigt die Anbieterin den Vertrag, so behält sie den Anspruch auf das Entgelt, jedoch unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile, die sie aus einer anderweitigen Verwendung der nicht in Anspruch genommenen Leistung erlangt.11.2. Ist die Durchführung einer Veranstaltung von dem Erreichen einer bestimmten Mindestteilnehmeranzahl abhängig und wird diese Mindestteilnehmeranzahl bis zu dem in der Veranstaltungs-/Leistungsbeschreibung genannten Zeitpunkt nicht erreicht, informiert die Anbieterin den Nutzerrechtzeitig in Textform (z.B. E-Mail) über die Nichtdurchführung der Veranstaltung. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
  12. Haftung12.1. Die von der Anbieterin geplanten und durchgeführten Veranstaltungs-, Kurs- bzw. Seminarleistungen werden gewissenhaft vorbereitet, für die Leistungserbringung eingesetzte Dritte werden sorgfältig ausgesucht. Die Anbieterin übernimmt jedoch keine Garantie für bestimmte Veranstaltungserfolge.12.2. Nutzer, die an Veranstaltungen der Anbieterin teilnehmen haben vor der Teilnahme in eigener Verantwortung für das Vorliegen von physischer und psychischer Stabilität zu sorgen, ggf. unter Hinzuziehung ärztlichen Rates. Die Leistungen der Anbieterin ersetzen in keinem Fall einen ärztlichen Rat oder eine ärztliche Behandlung.12.3. Nach dem derzeitigen Stand der Technik kann die Anbieterin weder die Verfügbarkeit der Website noch die Datenkommunikation über das Internet fehlerfrei bzw. ununterbrochen gewährleisten. Entsprechend übernimmt die Anbieterin keine Haftung für technisch begründete Übertragungsfehler, Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, es sei denn, die Anbieterin oder ihre Erfüllungsgehilfen hat bzw. haben diese Ereignisse vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht (hierzu 12.4.).12.4. Weitere Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

    12.5.   Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

    12.6. Die Haftung der Anbieterin nach dem Produkthaftungsgesetz und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

    12.7. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

  13. Schlussbestimmungen und Gerichtsstand13.1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (BRD) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher (Ziff. 1.3) gilt Satz 1 nur insoweit, als dass durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.13.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin in Eilenburg, soweit der Nutzer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD oder der Europäischen Union hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.13.3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder undurchführbar sein, oder sollten sie ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.
  14. Hinweis zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)14.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) zur Verfügung. Diese erreichen Sie unter dem Link: http://ec.europa.eu/odr.14.2. Die E-Mail-Adresse der Anbieterin für eine erste Kontaktaufnahme kann der Nutzer dem Impressum der Website entnehmen.

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht beim Abschluss von Fernabsatzverträgen von Gesetzes wegen ein Widerrufsrecht zu, sofern dieses nicht ausgeschlossen oder aber erloschen ist.

  • Zum Begriff des „Verbrauchers“ vgl. Sie § 13 BGB oder Ziff. 1.3. der AGB.
  • „Fernabsatzverträge“ sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
  • „Fernkommunikationsmittel“ sind alle Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können, ohne dass die Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind, wie Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, über den Mobilfunkdienst versendete Nachrichten (SMS) sowie Rundfunk und Telemedien.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage im Fall eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrags über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Olga Bajrami

Bahnhofstraße 6

04838 Eilenburg

E-Mail-Adresse: info@7womanwings.com

Telefonnummer:  01520/8898553

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rücksendung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 
Ausschluss des Widerrufsrechtes

 

Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts abweichendes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht, wobei das Widerrufsrecht jedoch nicht ausgeschlossen ist bei Verträgen über Reiseleistungen nach § 651a, die außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen worden sind, es sei denn, die mündlichen Verhandlungen, auf denen der Vertragsschluss beruht, sind auf vorhergehende Bestellung des Verbrauchers geführt worden.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das gesetzliche Widerrufsrecht des Verbrauchers erlischt vorzeitig bei

  • Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
  • Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

 

Die Rechtsanwaltskanzlei Spirit Legal LLP 

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